Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung der Wahlergebnisse
Bekanntmachung
über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung der Wahlergebnisse
zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schönewalde sowie
Wahl der Ortsbeiräte der Ortsteile Schönewalde/Freywalde/Grauwinkel/
Schmielsdorf; Ahlsdorf/Hohenkuhnsdorf; Bernsdorf; Brandis/Horst; Dubro
Grassau; Jeßnigk; Knippelsdorf/Knippelsdorf Siedlung;
Stolzenhain/Hartmannsdorf; Wiepersdorf und Wildenau am 09.06.2024
Die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung der Wahlergebnisse zur Wahl der
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schönewalde sowie zur Wahl der
Ortsbeiräte in den Ortsteilen der Stadt Schönewalde gemäß § 38 Brandenburgisches
Kommunalwahlgesetz und § 73 Brandenburgische Kommunalwahlordnung findet am
11. Juni 2024 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, 04916
Schönewalde, Markt 48, statt.
Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher Sitzung. Jede Person
hat Zutritt zur Sitzung. Der Wahlleiter ist befugt, Personen, die die Ruhe und
Ordnung stören, aus dem Sitzungsraum zu verweisen (§ 4 Abs. 1 Brandenburgische
Kommunalwahlverordnung).
Der Wahlausschuss ist beschlussfähig, wenn außer dem Wahlleiter mindestens zwei
weitere Mitglieder anwesend sind (§ 16 Abs. 3 Brandenburgisches
Kommunalwahlgesetz).
Schönewalde, 09.Juni 2024
gez. Fülla
Wahlleiterin